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Die Rückkehr nach Europa

Aufbruchstimmung und Wiederaufbau auf gesellschaftlicher, politischer, sowie auf wirtschaftlicher Ebene, prägen die momentane Zeit auf dem Balkan.
Nach zwei Jahrzehnten der Orientierungslosigkeit und diversen Kriegen hoffen die Völker des Balkans auf einen demokratischen Neubeginn. Kritische Beobachter sehen einige Länder jedoch noch weit davon entfernt.

Wo bitte beginnt hier der Balkan?

Slowenien schaffte als erstes Land des ehemaligen Jugoslawiens den Sprung nach Brüssel und somit einen Anschluss im wirtschaftlichen und politischen Sinne an die EU. Im April dieses Jahres wurde der Vertrag für den Beitritt von Slowenien von den EU-Mitgliedsstaaten in Athen ratifiziert. Das Referendum vom 23. März 2003 ergab ein deutliches Ja für den EU-Beitritt seitens der Bevölkerung. 89,6 Prozent votierten für einen Beitritt, bei einer Beteiligung von 60 Prozent. Am 1. Mai 2004 soll der Beitritt zur EU mit zehn weiteren Nationen erfolgen.

Das Slowenien als eines der ersten osteuropäischen Länder der EU beitreten darf, zeigt wie gut es um die slowenische Wirtschaft steht und wie gefestigt die Demokratie in Slowenien ist. Die Ausgangssituation war nach dem Zerfall Jugoslawiens nach Titos Tod 1980 für Slowenien denkbar günstig. Die Unabhängigkeit trat am 25. Juni 1991 in Kraft, es gab nur einen Zehn-Tage-Kampf gegen Milosevics serbische Truppe. In dieser Zeit festigte die slowenische Regierung die eigenen Grenzen, bald darauf wurde eine eigene Währung, der Tolar, eingeführt und im Januar 1992 erkannte die EG Slowenien offiziell als eigenen Staat an.

Eine Station weiter:

In Kroatien war die Situation jedoch weitaus schwieriger als im Nachbarland Slowenien. Bei den ersten freien Wahlen im Mai 1990 gewann die Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) unter Franjo Tudjman. Er sorgte dafür, dass der Staatspräsident laut der neuen Verfassung von 1990 deutlich mehr Macht erhielt als das Parlament. So entstand unter der neuen Regierung ein semiautoritäres Herrschaftssystem. Im Mai 1991 entschied ein Referendum über die Unabhängigkeit Kroatiens. Die kroatischen Serben (ca. 12 Prozent der Bevölkerung im Jahr 1991), die vorwiegend in den Regionen Krajina und Slawonien lebten, fühlten sich provoziert und besetzten mit Unterstützung des serbischen Militärs diese Gebiete. 1992 erkannte die Europäische Gemeinschaft Kroatien als eigenen Staat an. Für die Anerkennung setzte sich besonders der damalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher ein. Noch im selben Jahr wurde ein Friedensabkommen zwischen Kroatien und Rest-Jugoslawien unterzeichnet, in dem die Serbische Republik Krajina als parastaatliche Einheit innerhalb Kroatiens anerkannt wurde, es marschierten jedoc kroatische Einheiten 1995 in die Gebiete ein und vertrieben die meisten Serben. Während der andauernden Konflikte in dem benachbarten Gebiet Bosnien-Herzegowina unterstützte Tudjman besonders die dort wohnenden Kroaten, die ca. 17 Prozent der Bevölkerung in Bosnien-Herzegowina ausmachten. Tudjman plädierte für eine eigene Staatsgründung der Kroaten in Bosnien-Herzegowina.

Im Jahr 1999 verlor die HDZ die Parlamentswahlen und somit die Regierungsmehrheit. Neuer Staatspräsident wurde Stipe Mesic. Seitdem werden einige Reformen angestrebt. So soll das Präsidentenamt Befugnisse an das Parlament abgeben, der Präsident soll das Parlament nur noch auf Vorschlag der Regierung auflösen können und die Hürde für ein Misstrauensvotum soll deutlich niedriger werden.
In den letzten Jahren wurde die Medienfreiheit gestärkt. Außerdem wird mit dem Kriegsverbrechertribunal der UNO kooperiert.

Schachspiel in Belgrad

Öffentlicher Platz mit Schachspielenden
und Zuschauern

Bei einem Besuch in der Deutschen Botschaft in Zagreb berichtete der Kultur-Presse-Protokoll-Attaché Peter Lange (39) von Maßnahmen für die Rückführung der vertriebenen Serben, die vom Land in Angriff genommen werden. So gibt es z.B. Finanzhilfen für den Wiederaufbau serbischer Häuser. Eine Aufbauhilfe vom Staat für zerstörte Häuser von Kroaten gibt es nicht. Diese Subventionshilfen wirken jedoch wie ein Damoklesschwert über der Regierung Kroatiens: Ärger ist vorprogrammiert. Die Wirtschaft verbessert sich jährlich (siehe Tabelle), jedoch beträgt das durchschnittliche Monatseinkommen in Kroatien nur 4000,- Kuna (ca. 500,- EUR). Laut Peter Lange benötigt eine vierköpfige kroatische Familie monatlich 6000,- Kuna. Die Differenz wird durch Schwarzarbeit kompensiert. Außerdem hört man während der gesamten Fahrt, dass die Menschen auf dem Balkan Lebenskünstler sind.
Auch fällt einem die Armut nicht unbedingt auf, wenn man durch Zagreb läuft. Armut wird nicht gezeigt, man „spart nicht an Statussymbolen, sondern eher am Essen und an der Bildung der Kinder“, so Lange.

„Visum gibt‘s an der Grenze – für 6 Euro“

Die Bundesrepublik Jugoslawien (SRJ) war die erste europäische Nation, die nach dem Zweiten Weltkrieg von der NATO angegriffen wurde, um der semi-autoritären Diktatur Slobodan Milosevics ein Ende zu setzen. Besonders die Wirtschaft und die Bevölkerung litten unter dem verhängten Embargo. Den entscheidenden Schritt weg vom Milosevic-Regime und hin zur Demokratie gelang der Opposition (insb. der Demokratischen Opposition Serbiens [DOS]und der Studentenbewegung [OTPOR]), indem sie es schaffte, die Massen gegen Milosevic zu mobilisieren und eben durch diese Massendemonstrationen die Aufmerksamkeit der Weltbevölkerung auf die Vorkommnisse in Jugoslawien zu lenken. Nach den Wahlen zum Bundesparlament im Oktober 2000 erkannte Milosevic das Ergebnis an, die DOS gewann und somit wurde Vojislav Kostunica neuer jugoslawischer Präsident und Zoran Djindjic serbischer Ministerpräsident. Mittlerweile entspannte sich die Situation Jugoslawiens zusehends. Die SRJ nimmt an einem finanziellen Hilfsprogramm der EU (EU CARDS) teil, durch das ein wirtschaftlicher Wiederaufbau, sowie humanitäre und technische Hilfe gewährleistet werden soll. Außerdem beteiligt sich die SRJ an dem Balkan-Stabilitätspakt. Das Verhältnis zu Montenegro (als Teilrepublik) ist mittlerweile entspannter als das Verhältnis zwischen Jugoslawien und dem Kosovo – zu dem sich vor Ort kaum jemand äußern wollte.

Zoran Djindjic war für viele ein Hoffnungsträger für einen Weg in die Demokratie; ein Diplomat, der pro-europäisch geprägt war, ein hohes Ansehen – besonders in Deutschland – genoss, aber trotz allem etwas nationalistisch war. Diese nationalistische Einstellung ist gerade für die serbische Bevölkerung noch sehr wichtig – aus Sicht eines Deutschen kaum zu verstehen.

Am 28. Juni 2001 wurde Milosevic an das UN-Kriegsverbrechertribunal nach Den Haag ausgeliefert. Diese Entscheidung wurde kontrovers in der jugoslawischen Regierung diskutiert und führte zu enormen Spannungen. Seitdem waren Djindjic und Kostunica zerstritten, was darin mündete, dass aus Kostunicas Partei (DSS) zwei Monate später alle Mitglieder die serbische Regierung verließen. Durch eine ständige Abwesenheit wurden 21 DSS-Abgeordnete aus dem serbischen Parlament ausgeschlossen und durch Djindjic-Vertraute ersetzt. Daraufhin verließen alle 45 DSS-Abgeordnete das Parlament.

2002 entschlossen sich Serbien und Montenegro einen Staatenbund zu gründen. Das Ende der Republik Jugoslawiens wurde somit besiegelt. Der Vertrag trat 2003 in Kraft. Erster gewählter Präsident des neuen Staatenbundes wurde der Montenegriner Svetozar Marovic.

Am 12. März 2003 wurde Zoran Djindjic ermordet. Für viele wirkte sich dieses schreckliche Ereignis enorm hinderlich auf die Demokratieentwicklung in Jugoslawien aus. Andere Stimmen meinten, dass – so makaber es auch klingen mag – Djindjic für die Demokratie und für ein gerechteres Jugoslawien starb.

Djindjic musste für seinen Kampf gegen die Korruption bezahlen. Schon mehrmals erhielt er Todesdrohungen oder es wurden Attentate auf ihn verübt, die jedoch immer vereitelt werden konnten. Diesmal konnte ihm keiner mehr helfen.

Der verhängte Ausnahmezustand und die enormen „Aufräumaktionen“ sollten nicht nur den Mord an Djindjic aufklären, sondern denn angefangen Kampf gegen die Korruption und die Mafia nicht nur fortsetzen, sondern auch extrem intensivieren. Jedoch wurde einem die Dimension erst richtig bewusst, wie tief der Sumpf an Korruption in Serbien und Montenegro in Wirklichkeit ist und wie stark die Mafia im Bereich Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Armee dort verflochten ist.

Förderlich wirkte sich das Attentat wahrlich nicht auf die Entwicklung Serbien und Montenegros aus und umso bitterer war es, dass erst durch diese Ermordung die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit sich wieder auf den Balkan orientierte.

Andreas Möller